SPD OV feiert sein 125 jähriges Jubiläum

Am 8. November 1894 wurde der Ortsverein gegründet. Ein guter Grund um mit Genossen, Genossinnen, Familie und Freunden zu feiern. Am 9.11.2019 haben wir uns im Löwen getroffen, nachdem der offizielle Festakt bereits am 29.4.19 stattfand.

Der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Schlotz schildert in seinem launigen Bericht die Historie der SPD in Urbach. Beginnend mit der Gründungszeit, in der mutige Bürger in einem schwierigen Umfeld für soziale Gerechtigkeit, Solidarität, Frieden und Freiheit eintraten. Werte die bis heute einen großen Stellenwert in der sozialdemokratischen Politik einnehmen. Fortgeführt mit den Kriegsjahren, die mit vielen Anfeindungen verbunden waren und dem Neubeginn nach dem 2. Weltkrieg.

Mit der Regierungsübernahme 1969 durch Willi Brandt erreichte auch der Ortsverein Urbach seinen Höhepunkt. Viele junge Menschen wurden Mitglied im OV.

Mit der veränderten politischen Landschaft, wurde auch der Weg für die SPD und den OV schwieriger. Themen die ehemals von der SPD vertreten wurden, haben sich heute die Linken und die Grünen auf die Fahne geschrieben.

Deutlich spürbar ist auch der Wohlstand in der Bevölkerung. Heute stehen nicht mehr so sehr die existenziellen Sorgen und Nöte im Vordergrund. Sind wir froh, in dieser Zeit leben zu dürfen. Die SPD hat in den Jahrzehnten viel zu diesen Lebensbedingungen beigetragen. Heute stehen globale Themen im Vordergrund. Die nachhaltige Entwicklung unsere Umwelt und soziale Gerechtigkeit sind uns sehr wichtig.

Da Bilder mehr als tausend Worte sagen, hat Dieter Wiegner eine unterhaltsame Fotopräsentation vorgestellt. Hier kam besonders zum Ausdruck, dass der Ortsverein, ein sehr aktiver und geselliger Verein ist. Zusammenhalt wurde immer großgeschrieben.

Namen die mit dem Ortsverein eng verbunden sind: Gottlob Kurz und Johannes Öttle waren Gründungsmitglieder. David Rube, Christian Schuppert, Johannes Riedel und Albert Marx waren frühe Gemeinderatsmitglieder.

Oswald Pfeiffer, Gerhard Egelhof, Dieter Wiegner, Josef Toth, Oliver Krötz, Joachim Habik und Jürgen Schlotz prägen die jüngere Geschichte des OV

weiterlesen

Kindergärten und Gebühren Model Waiblingen

Kindergärten und Gebühren

Es ist ein spannendes Thema. Ein emotionales Thema. Ein Thema das auch immer kontrovers diskutiert wird. Die Gemeinde stellt bei den Kindergärten eine tolle Infrastruktur. Gebäude, Personal und eine große Vielfalt an Betreuungsmöglichkeiten. Das kostet richtig viel Geld. Ein Teil davon wird über die Kindergartengebühr zurückgefordert. 

In Plüderhausen haben wir dazu seit langem ein Regelwerk. Und natürlich die jährlich stattfindende Diskussion über die Anpassung der Gebühren. Wir wollen das Thema mit Ortsverein, Gemeinderatsfrakton und der interessierten Bürgerschaft näher beleuchten. Vorgestellt wird das Waiblinger Gebührenmodell, welches Gebühren von den jeweiligen Einkommen abhängig macht. Ein Ziel, das wir lange schon und oft eingefordert haben, weil wir sicher sind, dies ist die gerechteste Herangehensweise.

Dabei geht es nicht nur um die immer wieder in den Mittelpunkt gezerrten Alleinerziehenden. Geschützt werden durch dieses Modell Krankenschwestern und Polizisten, Verkäufe*innen und Friseurinnen, die Paketzusteller, die Busfahrer und die an der Tankstelle kassieren. Das Wachpersonal der Fabriken, die Hausmeister und die Lokomotivführer, die am Samstagnacht von Stuttgart nach Aalen fahren und am Sonntagmorgen umgekehrt. All die vielen Menschen eben, die trotz großem Fleiß mit kleinen Einkommen auskommen müssen. Sie liefern durch ihr Wirken das Schmiermittel für unserer nach immer mehr Profit strebende Gesellschaft. Ohne sie gäbe es den nicht, mindestens nicht im vorhandenen Umfang.

Auch deshalb muss jede Gemeinde Antworten finden auf die Frage, was eine gerechte Gebühr ist Und darauf, wie gesellschaftliche Teilhabe für alle in allen Bereichen gut gestaltet werden kann. Eine Antwort ist die nach Einkommen gestaffelte Gebühr, die im Übrigen Aufkommensneutral für den Gemeindehaushalt organisierbar ist.

Kommen Sie vorbei. Diskutieren Sie mit. Alle Plüderhäuser Eltern sind herzlich eingeladen. Freitag, 18. Oktober 2019, 19.00 Uhr im Nebenzimmer der Ratsstube in der Staufenhalle.

Es grüßen Sie herzlich

                                     

Marcel Schindler                                                      Klaus Harald Kelemen

Teckweg 10                                                               Haydnstraße 8

Vorsitzender Ortsverein                                           Vorsitzender Gemeinderatsfraktion

SPD-Kreisparteitag in Urbach verabschiedet Wegweiser für die Bewerbertandems um den Bundesvorsitz

„Statt einer Greta, viele kleine Gretchen“ – SPD- Kreisvorsitzender Jürgen Hestler hält das Klimaschutzpacket für die “richtige Antwort auf Greta“. SPD im Rems-Murr-Kreis will keinen sofortigen Ausstieg aus der GroKo.

Am Tag als weltweit junge Aktivisten für mehr Klimaschutz streikten, als in Berlin die Bundesregierung ihr Klimaschutzpacket präsentierte und in Oppenweiler die Beschäftigten des Automobilzulieferers Conti-Kühner gegen die Schließung des Werkes und für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze demonstrierten, trafen sich Delegierte aus 24 SPD-Ortsvereinen aus dem ganzen Rems-Murr-Kreis in Urbach, um auf einem Kreisparteitag einen Wegweiser für die Bewerberteams um den Bundesvorsitz der SPD zu beschließen. „Wir wollen mit diesem Wegweiser eine Richtungsangabe machen, wohin aus unserer Sicht der Weg gehen soll und welche Pfade man dafür beschreiten muss“, so der SPD-Kreisvorsitzende Jürgen Hestler. Denn „Greta und Oppenweiler“ gehörten zusammen, die Demonstrationen für besseren Klimaschutz und für die Erhaltung der Arbeitsplätze seien zwei Seiten einer Medaille. Eine sozialdemokratische Antwort müsse beide Ziele miteinander verbinden. „Wir haben der Greta viel zu verdanken. Sie hat Power in die Klimaschutzbewegung gebracht. Und das ist auch gut so. Jetzt aber geht es darum, die ehrgeizigen Ziele auch umzusetzen. Und dies wird ein langer, steiniger Weg werden, der absturzfrei nur auf zwei Beinen und nur mit kleinen Schritten begangen werden kann.  Da ist die Greta nicht mehr die richtige, da braucht man viele kleine Gretchen“, so Jürgen Hestler. Er sieht im Klimaschutzpacket der Großen Koalition ein solches „Gretchen“. Aus seiner Sicht ist das 54 Milliarden-Packet der richtige, von Realismus geprägte Einstieg in einen besseren Klimaschutz. Er rief seine Partei auf, das geschnürte Packet „offensiv unter die Leute zu bringen“.

Der klimaschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion  Gernot Gruber stieß in dasselbe Horn. Er erinnerte an die Antwort auf seine kleine Anfrage im Landtag, in der der grüne Umweltminister zugeben musste, dass das „grüne Musterländle“ beim CO2-Ausstoß im Bundesvergleich ganz weit hinten liege.

Im Mittelpunkt der „Wegweiserdebatte“ stand aber erwartungsgemäß die Frage, ob man aus der GroKo aussteigen soll oder nicht. Die Jusos hatten einen entsprechenden Antrag eingebracht. Sie wollen raus und nur solche Bewerbertandems um den Bundesvorsitz unterstützen, die das auch wollen. Die Mehrheit der Delegierten sah das anders. Die Rems-Murr-SPD hat das dann im entsprechenden ‚Wegweiserschild‘  so formuliert:

„Die SPD muss aus staatspolitischer Verantwortung den ausgehandelten Koalitionsvertrag umsetzen, ihre Politik und ihre Erfolge aber besser verkaufen. Sie muss auf dem Bundesparteitag im Dezember die Umsetzungschancen prüfen und daran  die Fortsetzung der Koalition mit der CDU festmachen“.

Der ‚Rems-Murr-Wegweiser‘ wird jetzt an die Bewerbertandems verschickt, mit dem Hinweis ‚Um Antwort wird gebeten“. Diese wird dann allen Mitgliedern der SPD-Rems-Murr zugänglich gemacht und kann dann eine Orientierungshilfe für das Mitgliedervotum am 12. Oktober sein.

 

An die

Bewerbertandems für die Wahl zum Bundesvorsitz der SPD!

Wegweiser der SPD-Rems-Murr für das „schönste Amt neben dem Papst“

Der Parteitag des SPD-Kreisverbandes (Unterbezirks) Rems-Murr hat auf seiner Sitzung am 20. September 2019 in Urbach einen Wegweiser für den Mitgliederentscheid um den Parteivorsitz der SPD beschlossen.

Über eine Stellungnahme würden wir uns freuen. Sie könnte eine wichtige Entscheidungshilfe für das  Votum unserer Mitglieder sein.

1. Um FAIRteilung und Teilhabe

Soziale Gerechtigkeit ist der Kitt einer Gesellschaft. Und dieser bröckelt in Deutschland. Die Steuer- und Abgabenbelastung ist bei kleineren Einkommen zu hoch und bei hohen zu niedrig. Geringverdienende, die ein Leben lang für die Familie und die Gesellschaft gearbeitet haben, bekommen zu wenig Rente. Der Mindestlohn ist zu niedrig. Um mal drei Beispiele zu nennen.

Soziale Gerechtigkeit ist aber mehr als die geldwerte Umverteilung von oben nach unten. Sie ist auch das Angebot für alle, am Wohlstand des Landes teilzuhaben. Wenn der Staat aus dem sozialen Wohnungsbau aussteigt, den schnellen  Internetzugang vernachlässigt, Schulen verkommen läßt  und sich aus der Versorgung der Fläche zurück zieht, ist der soziale Friede gefährdet. Wir brauchen hier langfristige Investitionen. Schwarze Null hin oder her.

Und ein Vision. Die Diskussion über ein –wie auch immer gestaltetes- Grundeinkommen und die Gemeinwohlökonomie darf deshalb  für die SPD kein Tabuthema mehr sein.

2. Mehr Power und Realismus in der Klimadebatte

Die Friday-for-Future Bewegung hat viel bewegt. Sie hat den bedrohlichen Klimawandel noch weiter ins öffentliche Bewusstsein gerückt. Das ist gut so. Klimaschutz ist wichtig, der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen aber auch. Beides zu verbinden ist die große Herausforderung. Und da ist die SPD gefordert.

Das Ziel der Klimaschutzbewegung, bis 2030 ein klimaneutrales Deutschland zu schaffen, ist ambitioniert und ehrgeizig. Der dafür notwendige Strukturwandel wird aber länger dauern. Vor allem wenn man bedenkt, dass Arbeitsplätze in der Automobilindustrie bisher das Rückgrat unseres Wohlstandes sind.

Wir glauben nämlich, dass es noch eine Weile dauern wird, bis alternative, zugleich leistungsstarke und schadstoffarme Antriebe serienreif sind. Vor allem die Menschen im  ländlichen Raum sind ohnehin noch lange Zeit auf die Nutzung ihrer privaten PKW(s) angewiesen.

3. Demokratie stärken und den Rechtsextremen das Wasser abgraben

Die Wahlergebnisse im Osten der Republik sind alarmierend. Wer mit Rechtsextremen verstrickt ist, kann offensichtlich eine Viertel der Stimmen gewinnen. Die Billionen für den Aufbau Ost haben die Menschen offensichtlich nicht erreicht. Vielen Modernisierungs- und Globalisierungsverlierern ist die Geborgenheit verloren gegangen. Das müssen wir ernst nehmen und die Menschen dort abholen, wo sie sind.

Auch die Bereitschaft zur Integration ist auf beiden Seiten nicht so ausgeprägt, wie wir das wünschen. Vielleicht kann eine Politik nach dem Grundsatz „Wer sich einbringen will, kann bleiben“ helfen.

Und das bedeutet:

Wer hierbleiben will und darf, muss sich klar zu unserem Grundgesetz bekennen. Wer unsere Werteordnung missachtet und unsere Hilfe missbraucht, muss mit entsprechenden Konsequenzen bis hin zur Abschiebung rechnen.

Auf der anderen Seite werden wir alles tun, dass diejenigen, die sich einbringen wollen, auch als normale Nachbarn gesehen werden. Wir wollen keine Ghettos und Parallelgesellschaften. Wir müssen unsere neuen Nachbarn respektieren, ausbilden, fördern, betreuen und für sie Räume für Begegnungen schaffen.

Unabhängig davon brauchen wir die Zuwanderung von Fachkräften. Ein Einwanderungsgesetz ist dafür das richtige Steuerungsinstrument.

4. Die GroKo ist gut für Deutschland und schlecht für die  SPD

Die Große Koalition in Berlin ist geprägt von einer sozialdemokratischen Handschrift und hat einige wegweisende sozialpolitische Gesetze auf den Weg gebracht. Ein neues Sozialstaatsmodell ist auf dem Weg. Diese Erfolge sind  aber nicht in das öffentliche Bewusstsein gedrungen.

Die SPD muss dennoch aus staatspolitischer Verantwortung den ausgehandelten Koalitionsvertrag umsetzen, ihre Politik und ihre Erfolge aber besser verkaufen. Sie muss auf dem Bundesparteitag im Dezember die Umsetzungschancen prüfen und daran  die Fortsetzung der Koalition mit der CDU festmachen.

5. Unverbindliche Emotionen dürfen nicht  Sachargumente und Inhalte schlagen

Wir leben in einer kurzatmigen und hysterischen Mediengesellschaft. Personen mit einer guten (oft populistischen) „Perfomance“ werden gewählt. Weniger Programme und Inhalte. Wer Emotionen schürt, sich ins Unverbindliche flüchtet, Streit vermeidet und das Momentum (das Angesagte) erkennt, wird gewählt. Viele sagen, die SPD habe ihre historische Mission erfüllt und sei aus der Zeit gefallen.

Wir sehen das nicht so. Wir haben viele engagierte und fähige Mitglieder und 15 Kandidaten und Kandidatinnen für das „schönste Amt neben dem Papst“. Das Mitgliedervotum wird die Partei beleben.

Was uns fehlt, ist eine sozialdemokratische Greta.

Die Suchaktion ist eröffnet.

weiterlesen

Kreisparteitag am 20. September 2019 in Urbach

Kreisparteitag am 20. September in Urbach

Veröffentlicht am 05.09.2019 in Kreisverband

Vorstandsitzung des SPD Ortsvereins Urbach

18.07.2019 Vorstandssitzung 19:00 Uhr bei der  Sporthalle des Judovereins Urbach/ hinter der Auerbachhalle.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.