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Ortsverein Einladung zur Jahreshauptversammlung 2012

Liebe Genossinnen und Genossen,

das Jahr 2011 gehört der Vergangenheit an.

Europas Währung taumelt – Düstere Prognosen für den Euro, Erdbeben, Tsunami, Super-Gau, Fukushima – radioaktives Niemandsland, Probleme in der Regierungskoalition – Superstar Guttenberg muss gehen - kein gutes Jahr für Angela Merkel, Umbruch in Nordafrika – Was kommt nach dem Arabischen Frühling, EHEC, Terror in Norwegen, Ein grüner Ministerpräsident in Baden-Württemberg, Volksabstimmung über „Stuttgart 21“, so lauteten die Schlagzeilen des Jahres 2011.

Und in Urbach? Der Neubau unseres Umkleidegebäudes im Freibad und der Bau des Kunstrasenplatzes beim Wittumstadion wurden fertig gestellt. Zwei große kommunale Vorhaben sind damit realisiert. Mit dem Bau des neuen Kinderhauses wurde ein weiteres Großprojekt in Angriff genommen.
Ein erneutes Hochwasser im Januar zeigte uns auf, dass der Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Urbach/Plüderhausen umgesetzt werden muss. Der Naturparkmarkt wurde in Urbach durchgeführt, die Atriumschule feierte 50-jähriges Jubiläum und in der Mediathek fanden die 1. Urbacher Literaturtage statt. Ein Luftreinhalteplan wurde in Kraft gesetzt, in der Schorndorfer Straße und der Hauptstraße wurde eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km und eine Umweltzone für den Wohnbereich von Urbach angeordnet.

Wir wollen zurückblicken auf das vergangene Jahr und Ausschau halten auf das neue Jahr 2012, zur Jahreshauptversammlung lade ich herzlich ein auf

Donnerstag, 02.02.2012
19:30 Uhr
Gaststätte „SC-Treff“ Urbach (Nebenzimmer)

Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Berichte
- des Vorsitzenden
- des Kassiers
- der Revisoren
- der Gemeinderatsfraktion (Oliver Krötz)
3. Aussprache zu den Berichten
4. Entlastung
- des Kassiers
- des Vorstandes
5. Wahl des Schriftführers
6. Anträge
7. Verschiedenes

Anträge zu Punkt 6 der Tagesordnung sind schriftlich bis zum 30.01.2012 beim Vorsitzenden einzureichen. Über eine zahlreiche Teilnahme an unserer Jahreshauptversammlung würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Habik
Vorsitzender SPD Ortsverein Urbach

Veröffentlicht am 15.01.2012

Ortsverein Rote Weihnachtsgrüße...

…der Winter hält Einzug und die letzten Tage des Jahres 2011 sind angebrochen. Der 28. Urbacher Weihnachtsmarkt gehört der Vergangenheit an.

Ein großes Dankeschön den Mitgliedern und Freunden des Ortsvereins für den tatkräftigen Einsatz. Dank für die zahlreichen Gutsle- und Kuchenspenden.

Dank auch allen Urbacherinnen und Urbachern sowie den Gästen aus Nah und Fern für den Besuch an unserem Feststand, für interessante Gespräche, viel Lob aber auch Kritik, die wir uns zu Herzen nehmen werden.

Ich wünsche Allen, auch im Namen der SPD-Gemeinderatsfraktion, ein besinnliches, friedvolles Weihnachtsfest und viel Glück und vor allem Gesundheit für das neue Jahr 2012!

Joachim Habik
Vorsitzender SPD-Ortsverein

Veröffentlicht am 18.12.2011

Ortsverein 28. Urbacher Weihnachtsmarkt am Sonntag, 4. Dezember 2011

Der SPD-Ortsverein freut sich auf den Besuch vieler Urbacherinnen und Urbacher sowie Gästen aus Nah und Fern an seinem Feststand.

Mit selbstgebackenen Gutsle, Kaffee und Kuchen, Kinderpunsch, Heißer Pflaume und Glühwein wollen wir zum Gelingen des Weihnachtsmarkts auf unserem schönen Marktplatz beitragen.

Schauen Sie vorbei…

Joachim Habik
Vorsitzender SPD-Ortsverein

Veröffentlicht am 26.11.2011

Ortsverein Volksabstimmung zu Stuttgart 21

Stimm ab! Schaff Klarheit!

Am 27. November 2011 stimmen die wahlberechtigten Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger über das Kündigungsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 ab. Die von der SPD im September 2010 auf den Weg gebrachte Volksabstimmung überlässt somit der Bevölkerung die letzte Entscheidung. Allerdings hat die Abstimmung nur dann Gültigkeit, wenn ein großer Teil der Bürgerinnen und Bürger an ihr teilnehmen. Deswegen ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen ihre Stimme abgeben.

Über was wird abgestimmt? Es wird entschieden, ob das Land Baden-Württemberg von den finanziellen Verpflichtungen am S21-Vorhaben zurücktreten soll. Auf dem Stimmzettel heißt es:

„Stimmen Sie der Gesetzesvorlage ‚Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21‘ (S21-Kündigungsgesetz) zu?“

Wer mit JA stimmt, stimmt für die Kündigung der Verträge und damit für den Ausstieg des Landes aus Stuttgart 21. Ein solcher Ausstieg ist mit hohen Hürden versehen. Denn nach den klaren Aussagen aller Projektbeteiligten ist mit einer einvernehmlichen Vertragsaufhebung nicht zu rechnen. Dadurch kämen auf das Land Baden-Württemberg nach Expertise der Bahn Schadenersatzforderungen von 1,5 Milliarden Euro zu.

Wer mit NEIN stimmt, stimmt gegen die Kündigung und für den Weiterbau des Bahnprojekts. Das Land Baden-Württemberg bliebe dann bei seiner bisherigen Position. Die Kostenbeteiligung des Landes Baden-Württemberg beträgt bei der Realisierung des Projektes über 10 Jahre verteilt 824 Millionen Euro.
Joachim Habik
Vorsitzender SPD Ortsverein Urbach

Veröffentlicht am 13.11.2011

Ortsverein Kommunalisierung der Stromversorgung

Einladung des Ortsvereins Weinstadt
Film "Das Schönauer Gefühl" am 26.07.2011 im Kommunalen Kino

In Weinstadt und mehreren Nachbargemeinden stehen wichtige Entscheidungen über die künftige Energieversorgung und die sich daraus ergebenden kommunalpolitischen Gestaltungsmöglichkeiten an. Es geht darum, ob das Stromnetz nach dem Auslaufen des Konzessionsvertrages am 31.12.2012 von den Gemeinden zurückgekauft wird, ob zusammen ein Regionalwerk gegründet wird und ob das Regionalwerk neben dem Betrieb des Stromnetzes auch in die Stromversorgung und die Stromerzeugung einsteigt.

Vor diesem Hintergrund zeigt der SPD Ortsverein am Dienstag, 26.07.2011 um 19.30 Uhr im Kommunalen Kino in Weinstadt-Beutelsbach (Stiftstr. 32, neben dem Stiftskeller) den Film „Das Schönauer Gefühl“. Der Film zeigt in 60 spannenden Minuten die Geschichte der Stromrebellen aus Schönau im Schwarzwald. Nach der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl im Jahre 1986 gründete sich in Schönau eine Bürgerinitiative um der Atomkraft den Kampf anzusagen. Sie entschlossen sich, selbst die Stromversorgung ihrer Stadt in die Hand zu nehmen und für eine ökologische Energiewende einzutreten. Jahre voller Höhen und Tiefen und unglaublicher Ereignisse prägten die Geschichte der Stromrebellen, die 1997 nach langem Kampf das örtliche Stromnetz in Schönau übernahmen und ein erfolgreiches Energieversorgungsunternehmen aufbauten. Die Elektrizitätswerke Schönau haben sich zu einem bundesweiten Ökostromanbieter entwickelt und versorgen inzwischen mehr als 100 000 Privathaushalte, Gewerbebetriebe und Industrie-Unternehmen mit Strom. Der Film wurde produziert, um andere Menschen und Initiativen über die Schönauer Initiative zu informieren und zu bürgerschaftlichem Engagement zu motivieren.

Eingeladen zu der kostenlosen Filmvorführung sind alle SPD-Mitglieder aus Weinstadt und Umgebung. Auch interessierte Gäste sind willkommen. Zur Vorbereitung und im Hinblick auf die mit 55 Plätzen begrenzte Sitzzahl bitten wir um Anmeldung an Wolfgang Münz, Tel. 07151-610317, mail: wolfgang.muenz(at)t-online.de.

Dem Beispiel aus Schönau sollte Weinstadt folgen und ein „Weinstädter Gefühl“ entwickeln. Zusammen mit den Nachbargemeinden Kernen, Plüderhausen, Remshalden, Rudersberg, Urbach und Winterbach sollte ein eigenes Regionalwerk errichtet werden. Dann kann die Stadt selbst energie- und umweltpolitisch aktiv werden. Wenn die Strom-versorgung selbst in einem Regionalwerk betrieben wird, haben die beteiligten Gemeinden Einfluss darauf, wie viel Atomstrom oder Strom aus regenerativer Energie gekauft wird. Energie kann heute günstig durch Windkraft, Solaranlagen und Blockheizkraftwerke erzeugt werden. Nach dem neuen Windatlas ist es lohnend, Windkraftanlagen auch auf dem Schurwald zu errichten. Je mehr Strom selbst vor Ort erzeugt wird, desto weniger muss zugekauft werden. So können Weinstadt und die anderen Gemeinden ihren Beitrag zum Atomausstieg und zur Energiewende leisten. Außerdem bliebe die Wertschöpfung in den Gemeinden erhalten und neue Arbeitsplätze könnten hier entstehen.

Nach den gesetzlichen Regelungen und den dazu ergangenen Urteilen ist für den Kaufpreis des Stromnetzes nicht der Sachzeitwert, sondern der deutlich niedrigere Restbuchwert maßgebend. Die EnBW darf keinen Preis verlangen, der deutlich über diesem Wert liegt. Wenn das Stromnetz selbst in einem Regionalwerk betrieben wird, erhalten wir den Gewinn aus dem Netzbetrieb, der sonst beim Netzbetreiber bleibt und nur in Teilen über die Konzessionsabgabe zurückfließt. Aus dem Netzbetrieb lässt sich üblicherweise eine Rendite von 14 % erzielen, wenn das Netz verpachtet wird, lassen sich nur 8 % erzielen. Der Kaufpreis für das Netz kann aus den Erlösen für den Netzbetrieb finanziert werden. Unter dem Strich ergibt sich durch den Netzkauf keine zusätzliche Belastung. Nach den Erfahrungen aus anderen Städten verbleibt sogar ein deutlich über die Finanzierungskosten hinausgehender Gewinn, der für andere Zwecke verwendet werden kann.

Eine Verpachtung des Stromnetzes ist gegenüber dem eigenen Betrieb die deutlich schlechtere Alternative. Wenn die EnBW für den Kauf des Stromnetzes einen niedrigeren Preis verlangt, wenn das Stromnetz an die EnBW zurückverpachtet wird, ist dies nur auf den ersten Blick eine günstige Variante. Die EnBW ist ein gewinnorientiertes Unternehmen, das keine Geschenke an die Gemeinden macht. Der Vorteil des etwas niedrigeren Kaufpreises für das Stromnetz würde durch die spätere Abschöpfung des Gewinns aus dem Betrieb des Netzes mehr als kompensiert. Bei einer Verpachtung des Netzes würde die Stadt auf diese Gewinnmöglichkeit verzichten.

Um das Geschäftsrisiko des Regionalwerks zu verringern, kann ein energiewirtschaftlich erfahrenes Partnerunternehmen minderheitlich beteiligt werden. Hierfür gibt es bereits mehrere Interessenten. Wenn das Werk zusammen mit Nachbargemeinden errichtet wird, ist ein wirtschaftlicherer Geschäftsbetrieb möglich. Das Regionalwerk könnte zusätzliche Geschäftsfelder betreiben, wie z.B. Übernahme des Gasnetzes oder den Betrieb eines Bades. Dies ermöglicht einen steuerlichen Querverbund, von dem zusätzlich profitiert werden kann. Die Risiken eines Regionalwerkes sind dagegen als gering einzustufen und auch die Anfangskosten wie die nur einmalig anfallenden Kosten für die Entflechtung des Stromnetzes bleiben in einem überschaubaren Rahmen.

Neben Schönau haben auch andere Gemeinden bereits sehr gute Erfahrungen mit einem Stadtwerk oder Regionalwerk gemacht. In Fellbach, in Schorndorf und in Waiblingen betreiben die jeweiligen Stadtwerke erfolgreich die Stromversorgung. Das im Jahr 2008 von 7 Gemeinden gegründete Regionalwerk Bodensee in Tettnang ist ebenfalls wirtschaftlich erfolgreich und belieferte Mitte 2010 bereits mehr als ein Drittel aller Haushalte im Versorgungsgebiet. Wenn die Bürger frühzeitig eingebunden werden, identifizieren sie sich mit dem Regionalwerk und sind, wie das Beispiel Bodenseewerk zeigt, in hohem Maße dazu bereit, ihren Strom beim örtlichen Anbieter zu beziehen. Auch in Stuttgart wurde jetzt beschlossen, wieder eigene Stadtwerke zur Stromversorgung zu gründen. Diesen Städten sollte Weinstadt folgen. Damit sich Weinstädter Bürgerinnen und Bürger mit dem Regionalwerk identifizieren, sollte eine breite Bürgerbeteiligung durchgeführt werden.

Die großen Chancen eines Regionalwerkes, die zukunftsweisenden kommunalpolitischen Gestaltungsmöglichkeiten und die dauerhaft hohen Gewinnmöglichkeiten sollten unbedingt genutzt werden.

Veröffentlicht am 19.07.2011