Willkommen auf der Homepage der SPD Urbach...

...nehmen Sie sich einen Augenblick Zeit, informieren Sie sich über Ihre SPD vor Ort!

 
 

Wahlen Reinhold Gall Innenminister

Seit Reinhold Gall Innenminister ist geht es bei der Polizei wieder voran!
 
Ich bin seit 25 Jahren im Polizeidienst. Ich kenne die Polizei und das Thema Innere Sicherheit nicht erst seit meiner Zeit als Stabschef des Innenministeriums. Ich habe mein ganzes berufliches und viele Teile meines privaten Lebens der Polizei und der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger gewidmet. Dieses Thema steht nicht nur bei mir, sondern in meiner ganzen Familie ganz oben auf der Agenda, was damit zusammen hängt, dass sowohl ich als auch meine Frau und mein Bruder seit Jahrzehnten im Polizeidienst sind. 
 
Es ist die ureigenste Aufgabe des Staates, seine Bürger vor Kriminalität und Angriffen zu schützen. In Deutschland sind Baden-Württemberg und Bayern in dieser Disziplin spitze – und kämpfen unter anderem mit einem Kooperationsabkommen zur Bekämpfung von Einbruchskriminalität gemeinsam darum, diese Spitzenposition auszubauen. 
 
Der renommierte und oft von der CDU konsultierte Staatsforscher Prof. Dr. Hesse sagte unlängst: „Bayern meint es ist in Sachen Polizeistruktur führend- Baden-Württemberg ist führend."
 
Objektiv betrachtet leben die Menschen in Baden-Württemberg auch in der Tat so sicher wie noch nie. Es gibt so wenig Straftaten wie nie, auch die Einbruchszahlen gehen zurück, die Aufklärungsrate steigt. Im vergangenen Jahr gab es in der Polizei so viele außerplanmäßige Beförderungen wie noch nie. Gleichzeitig wurden so viele neue Stellen geschaffen wie nie zuvor (weit über 500 im Vollzugsdienst und Nichtvollzugsdienst). 
Das sozialdemokratisch geführte Innenministerium wird in der Legislaturperiode (2011-2016) über 1 Milliarde Euro mehr in die Polizei investiert haben als zuvor die vermeintlich Konservativen. Durch solche Investitionen sowie durch die neuen Strukturen in den Sicherheitsbehörden, besonders in der Polizei, wird Baden-Württemberg den hohen Sicherheitsstandard auch in den nächsten Jahrzehnten sicherstellen können. Und nicht zuletzt gilt auch hier: Qualität geht vor Quantität. Die Forderungen vor allem von Seiten der FDP und der CDU zwischen 1.000 bis 1.500 Stellen zu schaffen empfinde ich als offene Dreistigkeit sondergleichen. Genau diese beiden Parteien haben vor noch nicht allzu langer Zeit genau diese Stellenanzahl bei der Polizei abgebaut und dies mit fadenscheinigen Gründen belegt. Die Folge war, dass vor 2011 über 180 Polizeiposten, vor allem im ländlichen Raum, geschlossen wurden!
 
Ich weiß, dass Forderungen nach mehr Stellen bei der Polizei stets sehr populär sind. Aber bitte, gehen Sie diesen plumpen Versprechungen nicht auf den Leim. Dies ist ein ungeheuer schwieriges Unterfangen, insbesondere wenn es darum geht, die Qualitätsstandards im Personal der Polizei hoch zu halten. Alleine mit einem „Mehr“ an Beamten ist niemandem geholfen. Wir brauchen mehr, aber vor allem anderen brauche wir die Besten! Reinhold Gall und ich wollen nicht die größte Polizei in Deutschland -wir wollen die beste. Wir werden selbstverständlich weiter fortfahren auch die Stellen maßvoll zu erhöhen aber insbesondere darauf achten, dass wir die Stellen mit den besten Frauen und Männer aus dem Ländle besetzen können. Daran arbeiten wir -jeden Tag. Falls Sie sich mit mir über dieses Thema austauschen wollen, nehmen Sie mit mir unter 07181-2599620 oder post(at)thomas-berger.net Kontakt auf. Ich würde mich freuen. 

 
 
Thomas Berger 
Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis Schorndorf
Kreisrat im Rems-Murr-Kreis
Stadtrat in Schorndorf 

Veröffentlicht am 19.02.2016

 

Wahlkampftagebuch Thomas Berger

 

SPD Baden-Württemberg: Finanzen im Griff - Aufgaben im Blick

 

Unter sozialdemokratischer Führung ist es dem Wirtschafts- und Finanzministerium in Baden-Württemberg vier Jahre in Folge gelungen, eine Schwarze Null zu schreiben und das bei steigenden Ausgaben. Eine stolze Leistung! Ohne Neuverschuldung auszukommen ist immer gut obwohl fiskalische Schulden nicht per se schlecht sind. Für bestimmte Investitionen können sie richtig und lohnenswert sein. Besonders wenn es um Infrastruktur geht, also Straßen, Schienen und Netze. Lange Zeit war Baden-Württemberg in diesem Bereich spitze, doch die Vorgängerregierungen haben es schleifen lassen, zu wenig in diesem Bereich getan. Diese grauen Schulden, also zulasten nachfolgender Generationen nicht getätigte Investitionen, sind das größere Problem in unserem Land. In der grün-roten Koalition haben wir begonnen, diesen Investitionsstau zu beheben in diese Richtung muss es weitergehen. Außerdem muss Finanzpolitik allgemein wieder stärker volkswirtschaftlich gedacht werden. Was bedeutet das? Nun, ein Problem ist, dass durch Fehlentwicklungen auf dem Finanzmarkt die Risiken drastisch gestiegen sind. Und während diese Risiken sozialisiert, also der Allgemeinheit angelastet werden, werden die Gewinne privatisiert. Darum muss der Bankensektor tiefgreifend reguliert werden. Geld ist nur so lange etwas wert, wie die Menschen darauf vertrauen.

 

Veröffentlicht am 03.02.2016

 

Ortsverein HV2016

 

Jahreshauptversammlung der SPD Urbach – Wechsel an der Spitze des Ortsvereins

 

Am 28.01.2016 veranstaltete der SPD Ortsverein Urbach seine Jahreshauptversammlung im SC Treff.

Die Versammlung begann gleich mit einem entscheidenden Einschnitt: Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Urbach, Joachim Habik, gab bekannt, nach acht Jahren von seinem Amt zurückzutreten. Die Gründe für diesen Schritt lägen im privaten Bereich sowie in der Doppelbelastung als Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat und Vorsitzender des Ortsvereins, die nicht den erforderlichen Freiraum lasse um beide Ämter so auszufüllen, wie er es sich vorstelle. „Demnächst steht meine Pensionierung an und ich werde mich langsam aus dem aktiven Geschehen zurückziehen,“ so Joachim Habik, „Ich bin davon überzeugt, dass jetzt der richtige Zeitpunkt für den Rücktritt ist - auch wenn gerade Landtagswahlen anstehen - denn wir haben im letzten Jahr einen guten Vorstand gefunden.“

Bis zu den nächsten Wahlen im Jahr 2017 wird der stellvertretende Vorsitzende, Jürgen Schlotz, die Geschäfte kommissarisch weiterführen. In seiner Rede blickte er auf die achtjährige Amtszeit Joachim Habiks Amtszeit zurück. „Du hast viel bewegt und dabei war dir stets die Einbindung der Jugend wichtig. Mit nachhaltigem Erfolg: heute stammen zwei unserer Vorstandsmitglieder aus deiner „Jugendabteilung“ aus dem Gemeinderatswahlkampf 2009. Und gleich bei diesem, deinem ersten Wahlkampf als Vorsitzendem, konnte die Zahl der Sitze im Gemeinderat gesteigert und ein erfolgreicher Generationswechsel vollzogen werden.“ Joachim Habik habe den Ortsverein stärker in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt, so Jürgen Schlotz weiter. Nicht zuletzt das im Mai 2012 veranstaltete Halbzeitfest, habe den Bürgern gezeigt, dass „Mehr Demokratie wagen“ in der SPD und im Ortsverein ernst gemeint sei.

Über die Arbeit der SPD-Gemeinderatsfraktion berichtete der Fraktionsvorsitzende Joachim Habik. Auch wenn das Jahr von der Flüchtlingskrise dominiert war, dürfe nicht vergessen werden, dass entscheidende Projekte auf den Weg gebracht worden sind. So ging die Kindertagesstätte „Wiese“ in Betrieb und die Sanierungsarbeiten an der Wittumhalle sind abgeschlossen. Aber auch die Remstalgartenschau 2019 werfe schon ihre Schatten voraus. „Insgesamt ist die Stimmung im Gemeinderat gut,“ so Joachim Habik, „aber es irritiert mich, wenn sich die CDU-Fraktion in ihrem aktuellen Bürgerbrief damit rühmt, die einkommensabhängigen Kindergartengebühren verhindert zu haben. Dass dieses Herzensprojekt der SPD umsetzbar wäre, zeigt nicht zuletzt, dass die Gemeinde Remshalden vor kurzem ein solches Modell bei der Grundschulbetreuung eingeführt hat.“

Im Anschluss stimmte der Landtagskandidat für den Wahlkreis Schorndorf, Thomas Berger, die Mitglieder auf den Wahlkampf ein. „Die gute Nachricht zuerst: Auch nach fünf Jahren Grün-Rot ist der Untergang des Abendlands ausgeblieben. Stattdessen wurden alte Zöpfe abgeschnitten, die Gemeinschaftsschule eingeführt um kleine Schulstandorte zu erhalten, die finanzielle Ausstattung der Gemeinden für die Kleinkindbetreuung erhöht, damit die frühkindliche Bildung für die Gemeinden finanzierbar bleibt und in vier aufeinanderfolgenden Jahren im Landeshaushalt keine neuen Schulden aufgenommen.“ Thomas Berger warb für die Fortsetzung des Erfolgsmodells an der Spitze Baden-Württembergs. Mit Blick auf die Flüchtlingskrise stellte er klar, dass Deutschland zwar zu seiner humanitären Verantwortung stehen, aber gleichzeitig seine eigene Leistungsfähigkeit im Blick haben müsse. Trotzdem müsse Migration als Chance zur Überwindung des Bevölkerungsschwunds und des Fachkräftemangels begriffen werden. Er wolle darüber hinaus in die Bildung sowie die digitale Infrastruktur investieren um den Mittelstand zu stärken und so gerechte Arbeitsbedingungen zu schaffen. Als Polizist wünsche er sich für das Land Baden-Württemberg einen schlagkräftigen Staat, der die innere Sicherheit garantiere. Wie wichtig dieses Ziel sei, zeige sich gerade in Krisenzeiten.

Im Anschluss wurde von den Mitgliedern des Ortsvereins noch verschiedenste Themen aus Lokal-, Landes- und Bundespolitik diskutiert.

 

 

 

Veröffentlicht am 02.02.2016

 

Ortsverein Jahreshauptversammlung 2016

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich hoffe ihr seid alle gut ins noch junge Jahr 2016 gekommen.

Mit der anstehenden Landtagswahl am 13.03.2016 steht ein wichtige Entscheidung für unser Land unmittelbar bevor. Deshalb wird auch die Vorstellung unseres Landtagskandidaten, Thomas Berger, der Schwerpunkt unserer Jahreshauptversammlung sein, zu der ich herzlich einlade.

Donnerstag, 28.01.2016
20:00 Uhr
Gaststätte „SC-Treff“ Urbach (Nebenzimmer)

Tagesordnung

  1. Begrüßung

  2. Berichte

    1. des Vorsitzenden

    2. des Kassiers

    3. der Revisoren

    4. der Gemeinderatsfraktion

  3. Aussprache zu den Berichten

  4. Entlastung

    1. des Kassiers

    2. des Vorstandes

  5. Anträge

  6. Landtagswahl 2016 - Vorstellung und Diskussion mit Thomas Berger

    Ein kurzer Steckbrief: Geboren am 19.10.1971, evangelisch, verheiratet mit Sabine, Tochter Julia (2000), Sohn Max (1999). Leitender Polizeidirektor und Stabschef im Innenministerium. Stv. SPD-Fraktionsvorsitzender im Schorndorfer Gemeinderat, Kreisrat. Hobbys: alle Sportarten mit Ball außer Basketball (1,72 m!!!), gut essen und trinken

    Wer sich vorab weiter informieren möchte, dem empfehle ich seine Homepage zu besuchen: http://www.thomas-berger.net/

  7. Verschiedenes

Anträge zu Punkt 5 der Tagesordnung sind schriftlich bis zum 26.01.2016 beim Vorsitzenden einzureichen. Über eine zahlreiche Teilnahme an unserer Jahreshauptversammlung würde ich mich sehr freuen.

Joachim Habik

Vorsitzender SPD Ortsverein Urbach

Veröffentlicht am 17.01.2016

 

Ortsverein Rote Weihnachtsgrüße...

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

…das Weihnachtsfest steht vor der Tür und die letzten Tage des Jahres 2015 sind angebrochen. Der 32. Urbacher Weihnachtsmarkt gehört der Vergangenheit an. Wir bedanken uns für den zahlreichen Besuch an unserem Stand. Den Organisatoren, Achim Grockenberger uns sein Team, ein großes Lob für ihre gute Arbeit! Viel besucht und bestaunt von den Besuchern war unser Weihnachtsmarkt wieder ein großer Erfolg.

Ein großes Dankeschön den Mitgliedern und Freunden des Ortsvereins für die tatkräftige Unterstützung. Ein besonderes Lob unseren Bäckerinnen für die zahlreichen Gutsle- und Kuchenspenden, alles wurde verkauft!

Auch unser SPD-Landtagskandidat Thomas Berger hat sich an unserem Stand in Urbach sichtlich wohlgefühlt und viele interessante Gespräche führen können. Auch er war von der Atmosphäre des Weihnachtsmarkts begeistert.

Ich wünsche allen Urbacherinnen und Urbachern, auch im Namen der SPD-Gemeinderatsfraktion, ein besinnliches, friedvolles Weihnachtsfest und viel Glück und vor allem Gesundheit für das Jahr 2016!

 

Joachim Habik

Vorsitzender SPD-Ortsverein

Veröffentlicht am 12.12.2015

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.3.9 - 414328 -

Wetter-Online

Wer ist Online

Jetzt sind 1 User online