Haushaltsrede 2021 der SPD Urbach

Veröffentlicht am 03.03.2021 in Gemeinderatsfraktion

Dass wir alle fast ein Jahr lang zu Hause festsitzen würden - und ich fasse mich kurz mit der Anrede, meine sehr verehrten Damen und Herren - um uns und unsere Mitmenschen zu schützen, hätte Anfang 2020 kaum jemand erwartet. Die Corona-Pandemie hat die Welt lahmgelegt und eine bisher unbekannte Krisensituation geschaffen. Auch wir als Kommune sind nicht verschont geblieben. Glücklicherweise konnten wir durch gute Haushaltsführung schwerwiegenden Folgen noch zuvorkommen. Jedoch wird uns Corona mit all seinen Auswirkungen im Jahr 2021 und darüber hinaus weiterhin begleiten. Alte Herausforderungen dürfen darüber aber nicht vergessen werden. Der Klimawandel ist noch längst nicht gestoppt, die demografische Entwicklung stellt uns vor große Herausforderungen und bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware. Wir haben zusammen mit allen Fraktionen unseren Haushalt in einer Haushaltsstrukturkommission durchforstet und werden die eine oder andere liebgewonnene Einrichtung im Bereich der Bildung in Frage stellen müssen und auch freiwillige Leistungen auf den Prüfstand stellen. Das Jahr 2021 wird auf jeden Fall ein Jahr mit vielen öffentlichen Veranstaltungen, die sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger zu kritischen Gesprächen einladen. Die Umfrageergebnisse des Gemeindeentwicklungskonzepts 2035 wollen diskutiert werden und sollen dem Gemeinderat als Wegweiser für zukünftige Entscheidungen dienen.

Für die SPD Fraktion kann ich schon an dieser Stelle sagen, dass wir dem Haushalt zustimmen werden, haben wir doch als Gemeinderat bereits im November gemeinsam mit der Verwaltung die Eckpunkte des Haushalts besprochen. Wir als SPD Fraktion schließen uns den ausführlichen Vorreden an und fügen eine Ergänzung hinzu:

Besondere Aufmerksamkeit richten wir auf unsere ökologisch wertvollen Streuobstwiesen, für deren Pflege und Erhalt wir uns einsetzen. Wir verweisen auf unseren Haushaltsantrag von 2020 zur Errichtung eines Gemeinschaftsschuppens.

 „Tritt frisch auf, mach’s Maul auf, hör bald auf!“

Dem Rat von Martin Luther möchte ich folgen und an den Schluss eine alte Forderung der SPD stellen:

Die Personalkosten für die Kindergärten belasten den Haushalt jedes Jahr mit vielen Millionen. Familien müssen für den Besuch des Kindergartens immer noch Gebühren bezahlen, die jetzt während der Pandemie ausgesetzt oder doch erhoben oder vielleicht womöglich vom Land erstattet werden. Diese Unsicherheiten und Belastungen für Kommunen und Familien müssen ein Ende haben!

Deshalb fordern wir vom Land die volle Kostenübernahme für die frühkindliche Bildung.

Dem ausführlichen Dank an alle, den meine Vorrednerin Uschi Jud so wertschätzend formuliert hat, schließen wir uns als Fraktion an.

Ich danke für ihre Aufmerksamkeit

Siegrun Burkhardt

 

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