Seit Reinhold Gall Innenminister ist geht es bei der Polizei wieder voran!
Ich bin seit 25 Jahren im Polizeidienst. Ich kenne die Polizei und das Thema Innere Sicherheit nicht erst seit meiner Zeit als Stabschef des Innenministeriums. Ich habe mein ganzes berufliches und viele Teile meines privaten Lebens der Polizei und der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger gewidmet. Dieses Thema steht nicht nur bei mir, sondern in meiner ganzen Familie ganz oben auf der Agenda, was damit zusammen hängt, dass sowohl ich als auch meine Frau und mein Bruder seit Jahrzehnten im Polizeidienst sind.
Es ist die ureigenste Aufgabe des Staates, seine Bürger vor Kriminalität und Angriffen zu schützen. In Deutschland sind Baden-Württemberg und Bayern in dieser Disziplin spitze – und kämpfen unter anderem mit einem Kooperationsabkommen zur Bekämpfung von Einbruchskriminalität gemeinsam darum, diese Spitzenposition auszubauen.
Der renommierte und oft von der CDU konsultierte Staatsforscher Prof. Dr. Hesse sagte unlängst: „Bayern meint es ist in Sachen Polizeistruktur führend- Baden-Württemberg ist führend."
Objektiv betrachtet leben die Menschen in Baden-Württemberg auch in der Tat so sicher wie noch nie. Es gibt so wenig Straftaten wie nie, auch die Einbruchszahlen gehen zurück, die Aufklärungsrate steigt. Im vergangenen Jahr gab es in der Polizei so viele außerplanmäßige Beförderungen wie noch nie. Gleichzeitig wurden so viele neue Stellen geschaffen wie nie zuvor (weit über 500 im Vollzugsdienst und Nichtvollzugsdienst).
Das sozialdemokratisch geführte Innenministerium wird in der Legislaturperiode (2011-2016) über 1 Milliarde Euro mehr in die Polizei investiert haben als zuvor die vermeintlich Konservativen. Durch solche Investitionen sowie durch die neuen Strukturen in den Sicherheitsbehörden, besonders in der Polizei, wird Baden-Württemberg den hohen Sicherheitsstandard auch in den nächsten Jahrzehnten sicherstellen können. Und nicht zuletzt gilt auch hier: Qualität geht vor Quantität. Die Forderungen vor allem von Seiten der FDP und der CDU zwischen 1.000 bis 1.500 Stellen zu schaffen empfinde ich als offene Dreistigkeit sondergleichen. Genau diese beiden Parteien haben vor noch nicht allzu langer Zeit genau diese Stellenanzahl bei der Polizei abgebaut und dies mit fadenscheinigen Gründen belegt. Die Folge war, dass vor 2011 über 180 Polizeiposten, vor allem im ländlichen Raum, geschlossen wurden!
Ich weiß, dass Forderungen nach mehr Stellen bei der Polizei stets sehr populär sind. Aber bitte, gehen Sie diesen plumpen Versprechungen nicht auf den Leim. Dies ist ein ungeheuer schwieriges Unterfangen, insbesondere wenn es darum geht, die Qualitätsstandards im Personal der Polizei hoch zu halten. Alleine mit einem „Mehr“ an Beamten ist niemandem geholfen. Wir brauchen mehr, aber vor allem anderen brauche wir die Besten! Reinhold Gall und ich wollen nicht die größte Polizei in Deutschland -wir wollen die beste. Wir werden selbstverständlich weiter fortfahren auch die Stellen maßvoll zu erhöhen aber insbesondere darauf achten, dass wir die Stellen mit den besten Frauen und Männer aus dem Ländle besetzen können. Daran arbeiten wir -jeden Tag. Falls Sie sich mit mir über dieses Thema austauschen wollen, nehmen Sie mit mir unter 07181-2599620 oder post@thomas-berger.net Kontakt auf. Ich würde mich freuen.
Thomas Berger
Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis Schorndorf
Kreisrat im Rems-Murr-Kreis
Stadtrat in Schorndorf
Landtagskandidat der SPD im Wahlkreis Schorndorf
Kreisrat im Rems-Murr-Kreis
Stadtrat in Schorndorf