03.03.2021 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede 2021 der SPD Urbach

Dass wir alle fast ein Jahr lang zu Hause festsitzen würden - und ich fasse mich kurz mit der Anrede, meine sehr verehrten Damen und Herren - um uns und unsere Mitmenschen zu schützen, hätte Anfang 2020 kaum jemand erwartet. Die Corona-Pandemie hat die Welt lahmgelegt und eine bisher unbekannte Krisensituation geschaffen. Auch wir als Kommune sind nicht verschont geblieben. Glücklicherweise konnten wir durch gute Haushaltsführung schwerwiegenden Folgen noch zuvorkommen. Jedoch wird uns Corona mit all seinen Auswirkungen im Jahr 2021 und darüber hinaus weiterhin begleiten. Alte Herausforderungen dürfen darüber aber nicht vergessen werden. Der Klimawandel ist noch längst nicht gestoppt, die demografische Entwicklung stellt uns vor große Herausforderungen und bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware. Wir haben zusammen mit allen Fraktionen unseren Haushalt in einer Haushaltsstrukturkommission durchforstet und werden die eine oder andere liebgewonnene Einrichtung im Bereich der Bildung in Frage stellen müssen und auch freiwillige Leistungen auf den Prüfstand stellen. Das Jahr 2021 wird auf jeden Fall ein Jahr mit vielen öffentlichen Veranstaltungen, die sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger zu kritischen Gesprächen einladen. Die Umfrageergebnisse des Gemeindeentwicklungskonzepts 2035 wollen diskutiert werden und sollen dem Gemeinderat als Wegweiser für zukünftige Entscheidungen dienen.

Für die SPD Fraktion kann ich schon an dieser Stelle sagen, dass wir dem Haushalt zustimmen werden, haben wir doch als Gemeinderat bereits im November gemeinsam mit der Verwaltung die Eckpunkte des Haushalts besprochen. Wir als SPD Fraktion schließen uns den ausführlichen Vorreden an und fügen eine Ergänzung hinzu:

Besondere Aufmerksamkeit richten wir auf unsere ökologisch wertvollen Streuobstwiesen, für deren Pflege und Erhalt wir uns einsetzen. Wir verweisen auf unseren Haushaltsantrag von 2020 zur Errichtung eines Gemeinschaftsschuppens.

 „Tritt frisch auf, mach’s Maul auf, hör bald auf!“

Dem Rat von Martin Luther möchte ich folgen und an den Schluss eine alte Forderung der SPD stellen:

Die Personalkosten für die Kindergärten belasten den Haushalt jedes Jahr mit vielen Millionen. Familien müssen für den Besuch des Kindergartens immer noch Gebühren bezahlen, die jetzt während der Pandemie ausgesetzt oder doch erhoben oder vielleicht womöglich vom Land erstattet werden. Diese Unsicherheiten und Belastungen für Kommunen und Familien müssen ein Ende haben!

Deshalb fordern wir vom Land die volle Kostenübernahme für die frühkindliche Bildung.

Dem ausführlichen Dank an alle, den meine Vorrednerin Uschi Jud so wertschätzend formuliert hat, schließen wir uns als Fraktion an.

Ich danke für ihre Aufmerksamkeit

Siegrun Burkhardt

03.03.2021 in Landespolitik

Landtagswahl 2021 Mehr Tatkraft in der Regierung

Beispiel: Gesundheit und Pflege

Corona zeigt deutlich, wie wichtig eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung in hoher Qualität ist. Gesundheit und Pflege darf allerdings niemals eine Frage des Geldbeutels sein.

Wir freuen uns sehr, dass Kathrin Breitenbücher und die SPD BW das im Blick haben. In ihrer Gesundheits- und Pflegepolitik stellen sie die Menschen in den Mittelpunkt – seien es Personen in ärztlicher Behandlung, Gepflegte, pflegende Angehörige oder medizinisches Personal. Kranken- und Altenpflegekräfte verdienen laut beiden durch gute Löhne, kostenfreie Ausbildung, bessere Personalschlüssel und Arbeitsbedingungen sowie Zugang zu Kinderbetreuung mehr Anerkennung. Applaus allein reicht nicht.

Dem Mangel an Fach- und Hausarztpraxen möchten beide entgegentreten, indem mehr Studienplätze in der Medizin sowie finanzielle Anreize bei Praxiseröffnungen in unterversorgten Regionen geschaffen werden. Daneben wollen sie Kommunen und Landkreise dabei unterstützen, Kliniken in eigener Hand zu behalten. So kann auch das Schorndorfer Krankenhaus dauerhaft erhalten werden. Durch mehr psychiatrische Tageskliniken und Stärkung der Gemeindepsychiatrie möchten beide die wohnortnahe Versorgung von psychisch erkrankten Menschen sicherstellen und verbessern. Mit besserer Tarifbezahlung und ein finanzierbarer Versicherungsschutz für Hebammen, möchten beide zudem die Geburtshilfe stärken. Außerdem wollen beide für Ältere bzw. Gepflegte Pflege-Wohngemeinschaften, betreutes und barrierefreies Wohnen, Kurzzeit- und Tagespflege sowie ambulante Pflegedienste ausbauen.

03.03.2021 in Ankündigungen

FRAUENFORUM Schorndorf lädt zur Landtagswahldiskussion

Was werden Politiker*innen für Frauen im Land in der nächsten Legislatur verbessern?Anlässlich des internationalen Frauentags am 08. März veranstaltet das Frauenforum Schorndorf unter dieser Fragestellung am Freitag, 05. März 2021 um 20:00 Uhr eine digitale Podiumsdiskussion mit den Kandidat*innen zur Landtagswahl am 14. März 2021.

Die ErstkandidatInnen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, Klimaliste BW und Die Linke, sind zur Diskussion eingeladen und haben zugesagt. Das Publikum hat die Möglichkeit, eigene Fragestellungen einzubringen.

Mit freundlicher Unterstützung des Familienzentrum Schorndorf findet die Veranstaltung über Zoom statt. Bitte verwenden Sie ca. 5min vor Veranstaltungsbeginn folgenden link:
https://zoom.us/j/8472283492... oder wählen Sie sich über die Zoom Meeting ID 847 228 3492 ein.
Wer sich vorab anmelden möchte, kann dies per Email an frauenforum.schorndorf@web.de tun und erhält den Einladungslink per Email direkt zugesandt. Die Einwahl ist auch direkt über die Homepage des Familienzentrums möglich.
Die Veranstaltung wird live auf Facebook gestreamt.

Hintergrundinformation
Der internationale Frauentag findet jährlich am 08. März statt. Er soll auf Gleichberechtigung und Frauenrechte aufmerksam machen. 110 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts ist das deutsche Parlament so männlich wie seit zwanzig Jahren nicht mehr. Nur ein Drittel der Abgeordneten sind Frauen. Frauen stehen weiter vor ungelösten Arbeitszeitproblemen, werden immer noch schlechter bezahlt und haben auch heute noch geringere Karrierechancen. Auch Corona trifft Frauen ungleich härter

02.03.2021 in Landespolitik

Landtagswahl 2021 Weitere Termine Im Endspurt

Nur noch 14 Tage Wahlkampf - wir sind auf der Zielgeraden!

Am Dienstag den 02. Februar, ab 19 bis 20 Uhr ist die SPD-Landtagskandidatin Kathrin Breitenbücher für Ihre Fragen und Anliegen telefonisch oder per WhatsApp unter 01637907557 erreichbar.

Am Donnerstag den 04. Februar, ab 19 bis 20 Uhr ist die SPD-Landtagskandidatin Kathrin Breitenbücher für Ihre Fragen und Anliegen telefonisch oder per WhatsApp unter 01637907557 erreichbar.

Am Sonntag den 07. Februar, ab 14 bis 15 Uhr

Wie geht es nach Corona weiter?“In die alte Normalität zurückkehren? Muss nicht sein! Stattdessen können wir alle voranschreiten und die Welt nicht nur anders, sondern vor allem besser gestalten. Gemeinsam mit dem ehemaligen Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert und den Landtagskandidatinnen Kathrin Breitenbücher (WK 16 / Schorndorf) und Sybille Mack (WK 15/Waiblingen) wollen wir über die neue Normalität diskutieren.

Wo? Auf Zoom (https://us02web.zoom.us/j/84132725532)

Zu sehen auf der Facebookseiten von Kathrin Breitenbücher, Sybille Mack und den Jusos Rems-Murr. Fragen können gerne während der Veranstaltung oder vorab im Messenger, per Mail an info@jusos-rems-murr.de oder per WhatsApp unter 01637907557 gestellt werden. Weitere Informationen finden Sie auf Facebook/Instagram oder auf www.jusos-rems-murr.de und www.kathrinbreitenbuecher.de.

Am Dienstag den 09. Februar, ab 19 bis 20 Uhr ist die SPD-Landtagskandidatin Kathrin Breitenbücher für Ihre Fragen und Anliegen telefonisch oder per WhatsApp unter 01637907557 erreichbar.

Am Donnerstag den 11. Februar, ab 19 bis 20 Uhr ist die SPD-Landtagskandidatin Kathrin Breitenbücher für Ihre Fragen und Anliegen telefonisch oder per WhatsApp unter 01637907557 erreichbar.

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