Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

29.04.2019 in Kommunalpolitik

Kommunalpolitischen Konferenz am 11. Mai 2019 Stuttgart

 

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

der Kommunalwahlkampf nimmt weiter an Fahrt auf. Herzlichen Dank für euer großes Engagement vor Ort!

Zu Beginn der heißen Wahlkampfphase wollen wir auch landesweit ein deutliches Signal in die Fläche setzen. Daher laden wir euch nochmals ganz herzlich zu unserer Kommunalpolitischen Konferenz am 11. Mai ein, bei der uns unsere Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Franziska Giffey einen Schub für die SPD in ganz Baden-Württemberg geben wird. Hier die Daten:

Samstag, 11. Mai 2019
von 14.00 bis 16.00 Uhr
im SSB-Veranstaltungszentrum
Waldaupark,

Friedrich-Strobel-Weg 4 bis 6
70597 Stuttgart.

Auch unser Landes- und Fraktionsvorsitzender Andreas Stoch, unser Karlsruher Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup sowie die stellvertretende GEW-Landesvorsitzende Heike Pommerening sind mit von der Partie. Inhaltlich wird bei der Konferenz natürlich die Familienpolitik im Mittelpunkt stehen: Die Schaffung von Betreuungsplätzen, die Qualitätsentwicklung in den Kitas - und unsere Forderung auf Gebührenfreiheit in Baden-Württemberg. Das genaue Programm könnt ihr der beigefügten Einladung entnehmen.

Bitte meldet euch unter diesem Link https://www.spd-bw.de/form/show/1905/ oder per E-Mail (anmeldung_spd-bw@spd.de) verbindlich an, wenn ihr am 11. Mai nach Stuttgart kommt.

Wir freuen uns sehr über eure Teilnahme. Wir wollen gemeinsam mit euch deutlich machen, dass es einen Unterschied macht, wenn Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Verantwortung übernehmen!

Euer
Sascha Binder
Generalsekretär

11.02.2019 in Kommunalpolitik

Grill- und Parkplatz

 
Grill- und Parkplatz

Bericht Gemeinderatssitzung am 22.01.2019:

Auflösung des Grillplatzes Roter Berg
Das Landratsamt Rems-Murr-Kreis als Untere Naturschutzbehörde drängt die Gemeinde, den bereits seit Jahrzehnten bestehenden und sehr beliebten Grillplatz Roter Berg aufzulösen. Der Grund hierfür liegt in der Beeinträchtigung des nahegelegenen Naturschutzgebietes „Vordere Hohbachwiesen“. Es handelt sich hierbei um „Magere Flachlandmähwiesen“, welche unter dem Schutz der europäischen Flora-Fauna-Habiat-Richtlinie stehen.
Der Grillplatz war in der Vergangenheit häufig von Vandalismus betroffen. Außerdem gab es Beschwerden hinsichtlich Müll, Lärm, unerlaubten Betretens des Naturschutzgebiets, Pflücken von Pflanzen und wildem Parken. Nachdem neben dem bereits bestehenden Grillplatz an der Rems im Rahmen der Remstal Gartenschau oberhalb der Hagsteige ein attraktiver neuer Grillplatz mit Abenteuerspielplatz entstehen wird, schlug die Gemeindeverwaltung die Auflösung des Grillplatzes Roter Berg vor. In der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass sich der Gemeinderat damit nicht leicht tut, weil auch manches für den Erhalt des Grillplatzes spricht, insbesondere die Beliebtheit dieses sehr schönen Plätzchens auch bei Familien und die durch die gute Erreichbarkeit stattfindende Nutzung auch durch die Atriumschule und Kindergärten.
Nach gründlicher Diskussion wurde entschieden, den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Die Verwaltung wird im Gespräch mit dem Landratsamt klären, ob die Beseitigung des Grillplatzes nur ein Soll oder ein Muss darstellt und gleichzeitig die Möglichkeit eines alternativen Standorts prüfen. Auch die Nutzung der Fläche durch den Waldkindergarten und der Erhalt von Ökopunkten bei Auflösung des Grillplatzes soll geprüft werden.

 

Jürgen Schlotz, Polarstraße 28, 73660 Urbach

Flachlandmähwiesen Vorderer Hohbach - Grillplatz

Ein Naturschutzgebiet hat den höchsten Schutzstatus.

Natura 2000 Gebiets sind oft nur Landschaftschutzgebiete.

Sie sind jedoch im Kontext der europäischen Vernetzung zu sehen.

Der Schutzstatus des Bereiches westlich des Grillplatzes kommt vor allem daher das es sich um ein Naturschutzgebiet handelt. Naturschutzgebiete sind per Gesetz am strengsten geschützt. In den ausgewiesenen Flächen darf der Mensch nicht eingreifen. Nur behördlich zugelassene Maßnahmen sind erlaubt. Der Schutz der Natur hat oberste Priorität, die Funktion als Erholungsraum für den Menschen ist zweitrangig.  Der östliche Bereich des Flurstückes UU 3254 ist kein NSG. Östlich des Grillplatzes ist wiederum Landschaftschutzgebiet. Auf dieser Grundlage dürfte der Grillplatz vor vielen Jahren genehmigt worden sein.

Streuobst- und Weinberggebiete zwischen Geradstetten und Waldhausen. Im Zuge einer landesweiten Nachmeldung von FFH-Gebieten wurde diese Flächen im Jahr 2005 noch um wichtige Wiesen im Bärenbachtal erweitert.

Einerseits will man den Grillplatz erhalten und anderseits die Schutzgebiete nicht beeinträchtigen.

Idee: man sollte eine Barriere zwischen Grillplatz und Wiese schaffen. Eine Lösung wäre das Setzen einer breiten Hecke.

Der bestehende Parkplatz spricht für den Erhalt des Grillplatzes. Bei einem Ersatz müssten auch neue Parkmöglichkeiten geschaffen werden.

11.02.2019 in Kommunalpolitik

SPD Urbach Nominierung für die Kreistagswahl

 

SPD Urbach Nominierung für die Kreistagswahl

SPD wählt für den Wahlkreis 9 die KandidatInnen für die Kreistagwahl am 26.05.2019 aus.

Am Mittwoch, den 23. Januar um 19.00 Uhr fand die gemeinsame Mitgliederversammlung der SPD Ortsvereine Remshalden, Plüderhausen und Urbach, in der Gaststätte SC-Treff in Urbach, statt.

Im Rahmen dieser Veranstaltung stellen sich für Urbach folgende KandidatInnen auf:

Dagmar Boschatzke, Jürgen Schlotz und Francisco de la Fuente.

Für Plüderhausen: Klaus Kelemen, Ulrike Bildstein, Tommy Reißig und als Ersatzkandidatin Serap Schlotz.

Für Remshalden: Jana Deiß (Platz 1 der Liste), Andre Thumm, Armin Wiesner.

Insgesamt ist die Liste wieder sehr vielfältig geworden. Es sind sowohl junge wie erfahrene Vertreter dabei; mit Routine als auch neuen frischen Ideen sowie KandidatInnen mit verschiedensten Berufen und Schwerpunktthemen.

Es ist wieder eine Liste mit starken KandidatInnen, diesmal mit einem weiblichen frischen Wind an der Spitze.

23.10.2018 in Kommunalpolitik

Bildung für nachhaltige Entwicklung

 

 

Nur eine umweltgebildete und naturbegeisterte Gesellschaft ist in der Lage, die richtigen Maßnahmen für eine ökologische und ökonomische Zukunftsvorsorge zu treffen. Umweltakademie

20.12.2017 in Kommunalpolitik

Haushalt 2018

 

SPD-Fraktion im Gemeinderat von Urbach

Joachim Habik, Altenbettweg 7, 73660 Urbach

joachim.habik@t-online.de - Mobil: +49 151 59477923

 

 

Stellungnahme der SPD Fraktion

- zur Verabschiedung der Haushaltssatzung und Haushaltsplans 2018 einschließlich Stellenplan, mittelfristigen Finanzplanung samt Investitionsprogramm sowie Verabschiedung des Wirtschaftsplans 2018 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Urbach -

gehalten am 19.12.2017

 

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger von Urbach,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Hetzinger,
sehr geehrter Herr Kämmerer Schwarz,

liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats,

sehr verehrter Vertreter der Presse Herr Siekmann,

 

sowohl Herr Bürgermeister Hetzinger als auch der Kämmerer Herr Schwarz sind in Ihren Reden am 21.11.2017 zur Einbringung des Haushalts 2018 umfassend mit Zahlen, Daten, Fakten und Schaubildern auf Erwähnenswertes und Besonderheiten des Haushaltsjahres 2018 eingegangen.

 

Im werde mich auf ein Fazit zum Haushaltsentwurf beschränken und lediglich einige wenige Punkte besonders herausarbeiten.

 

Dank hervorragender finanzieller Rahmenbedingungen haben wir einen Haushalt vorliegen, der in fast allen Bereichen positive Rekorde aufweist.

 

Verwaltungs- und Vermögenshaushalt haben ein neues Rekordvolumen erreicht.

 

Bei den Einnahmen stagniert zwar die Gewerbesteuer um die 4 Mill. €, aber umso erfreulicher ist die Entwicklung bei den Gemeindeanteilen an der Einkommenssteuer, der Umsatzsteuer sowie den Finanzzuweisungen mit deutlich ansteigender Tendenz sind jetzt über 15 Mill. € geplant.

 

Bei den Ausgaben steigen die Personalkosten, bedingt durch zwei neue Stellen, vertretbar an. Etwas stärker ist der Anstieg bei den sächlichen Ausgaben, nachvollziehbar wegen Mehrausgaben bei Bewirtschaftungskosten. Der Zuschussbedarf bei der Kinderbetreuung ist weiter angestiegen. Gute und flexible Betreuungsangebote haben eben ihren Preis. Die Umlagen an den Kreis, das Land und die Region Stuttgart sind leicht rückläufig.

 

Zusammengefasst bedeutet dies, der Gemeinde Urbach stehen in 2018 mit 8,2 Mill. € immerhin 1,5 Mill.€ mehr Mittel zur Verfügung als in 2017. Eine gute Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt von über 1 Mill. € ist geplant. Eine Kreditaufnahme im Kernhaushalt ist nicht notwendig, und sogar die Rücklage kann mit 125.000 € bedient werden.

 

Alles sehr erfreulich. Kritisch hinterfragen könnte man lediglich, ob bei solchen Rekordeinnahmen nicht mehr für die Rücklage oder Schuldentilgung verwendet werden sollte.

 

Schaut man sich aber die geplanten Investitionen des Jahres 2018 an - auch hier ein Rekord mit 10,5 Mill. € - ist die Frage beantwortet. Allein für die Erschließung der Wohngebiete Urbacher Mitte II, Marktweg und den Ausbau der Steinbeisstraße sind 3,3 Mill. € eingeplant die in den Folgejahren durch Beiträge, Zuschüsse und Verkaufserlöse wieder in den Haushalt zurückfließen. Man geht also sozusagen in Vorleistung. Ein weiterer größerer Posten, den es zu erwähnen gilt, sind die fast 1,2 Mill. € für die Projekte der Remstal Gartenschau 2019.

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

kein Thema wurde in den letzten Jahren in Urbach so kontrovers diskutiert wie die Beiträge und das Konzept der Gemeinde zur Remstal Gartenschau 2019. Einer Handvoll Kritiker ist es gelungen Unruhe in den Ort zu tragen und die Beschlüsse des Gemeinderats in Frage zu stellen.

Die Remstal Gartenschau 2019 ist ein einmaliges Projekt, bei dem das Remstal in seiner Einmaligkeit und Naturschönheit und Urbach als Tor zum Schwäbisch-Fränkischen Wald verstanden werden soll. Die umstrittenen Einzelprojekte Waldhaus und Turm sind nicht wegzudenkende Highlights des schlüssigen Gesamtkonzepts rund um unser Alleinstellungsmerkmal Erdrutsch.

Dies wurde den Urbacher Mitbürgerinnen und Mitbürgern von Verwaltung und Gemeinderat noch nicht ausreichend vermittelt. Das hohe Ziel, eine umweltgebildete und naturbegeisterte Gesellschaft, gefördert durch Natur- und Waldpädagogik, muß besser ins Bewusstsein gerückt werden.

Daran gilt es, aufbauend auf die gefassten Beschlüsse des Gemeinderats letzte Woche, mit voller Kraft zu arbeiten. Denn nur wenn es gelingt die Bürgerschaft und Vereine mitzunehmen, kann die Gartenschau 2019 in Urbach ein Erfolg werden.

 

Noch einige wenige Punkte möchte ich ansprechen.

 

Fast unbemerkt haben wir inzwischen rund 150 Flüchtlinge im Ort. Dass dies so geräuschlos verlief, ist hauptsächlich der Verdienst unseres Arbeitskreises Flüchtlingshilfe. Ein herzliches Dankeschön für diesen unbezahlbaren Einsatz.

In Zukunft ist mit immer mehr Flüchtlingen in der sogenannten Anschlussunterbringung, in Zuständigkeit der Gemeinde, zu rechnen und falls in Berlin so entschieden wird, werden durch Familiennachzug weitere Personen unterzubringen sein.

Dies verschärft die Situation am ohnehin angespannten Wohnungsmarkt. Es fehlt an bezahlbaren Mietwohnungen für Senioren, Singles, Familien, Alleinerziehende, Geringverdiener und Flüchtlinge.

Unser Haushaltsantrag letztes Jahr mit dem Prüfauftrag zur Gründung einer gemeindeeigenen Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft fiel - nachvollziehbar - leider negativ aus. Deshalb muss die Gemeinde jetzt selbst aktiv werden evtl. mit der Kreisbaugesellschaft als Partner. In der Urbacher Mitte II stehen geeignete Plätze zur Verfügung. Auch weitere Standorte müssen untersucht bzw. weiterverfolgt werden. Die eingestellten 200.000 € im Haushalt zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus können hier nur ein Anfang sein.

 

Mit der Umsetzung des geplanten Wohnbaugebiets Urbacher Mitte II kann die Gemeinde in den nächsten Jahren genügend Bauplätze für Bauwillige zur Verfügung stellen.

Nicht annähernd so gut sieht es für Gewerbeansiedlungen aus. Die Mühlwiesen sind fast vollständig bebaut. Die Gewerbebauplätze rund um die Auerbachhalle so gut wie alle verkauft.

In den Schraienwiesen soll mit 10 Hektar ein sehr großes Gewerbegebiet in Angriff genommen werden. Eine finanzielle Herausforderung für die Gemeinde. Denn die gesamtwirtschaftliche Entwicklung und somit der Bedarf sind allenfalls kurz- bis mittelfristig einschätzbar. Deshalb ist die Umsetzung genau zu prüfen, evtl. sind abschnittsweise Realisierungen der richtige Weg.

 

Hervorragend aufgestellt ist unsere Gemeinde im Bereich Kinderbetreuung. Wir haben ein wunderschönes Kinderhaus mit 55 Plätzen für unter 3-jährige Kinder. Seit der Eröffnung der Kita Wiese bestehen im Kinderhaus nur 40 Plätze. Leider ist das Kinderhaus derzeit mit nur 31 Kindern belegt und die Belegungszahlen sinken weiter. Ende des laufenden Kindergartenjahres 2017/2018 werden bisher 16 Kinder das Kinderhaus besuchen. Evtl. wird noch mit der einen oder anderen Anmeldung gerechnet und das Kinderhaus ist mit 20 Plätzen wenigstens zur Hälfte belegt...

Unbefriedigend, wenn man bedenkt, dass das Land pro belegten Kindergartenplatz im U3-Bereich im Jahr rund 12.000 € an die Gemeinde überweist. Bei 20 Plätzen sind dies 240.000 € die der Gemeinde entgehen.

Und die Frage muss erlaubt sein: Ist die ständige, zum Teil gravierende Gebührenerhöhung im U3- Bereich vielleicht mit verantwortlich für die schlechte Belegung des Kinderhauses? Sollten die Gebühren nicht sogar gesenkt werden, um eine bessere Auslastung des Kinderhauses verbunden mit der Minderung des Abmangels im Kindergartenbereich zu erreichen? Wenn ich richtig rechne würde die Senkung um 100 € pro Monat und Kind durch die zusätzliche Belegung durch zwei Kinder bereits ausgeglichen. Ab drei zusätzlichen Kinder hätte man bereits mehr Geld in der Kasse.

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

ich komme jetzt zum Schluss:

 

Der eingebrachte Haushaltsentwurf 2018 ist nachvollziehbar und solide finanziert, dies gilt ebenso für den Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Wasserversorgung.

 

Die SPD-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2018 sowie dem Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Wasserversorgung Urbach zu.

 

Ich bedanke mich bei meiner Fraktion für die gute, konstruktive Arbeit im zurückliegenden Jahr.

 

Im Namen der SPD-Fraktion bedanke ich mich bei allen Mitstreitern im Gemeinderat sowie der gesamten Verwaltung für die gute Zusammenarbeit - selbstverständlich verbunden mit der Hoffnung, dass dies auch im kommenden Jahr 2018 so sein wird.

 

Dank auch an diejenigen, die mit ihren Steuern und Gebühren einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung der Aufgaben leisten.

Ein besonderes Dankeschön an die vielen Ehrenamtlichen, die in Vereinen und Organisationen zum reibungslosen Funktionieren und zur Bereicherung unseres gemeindlichen Zusammenlebens beitragen.

 

Ihnen Allen wünsche ich ruhige besinnliche Weihnachtstage und ein gesundes Neues Jahr 2018!

 

...dies gilt ganz besonders unserem Bürgermeister Hetzinger mit Gattin. Er hat uns alle in der letzten Sitzung mit seiner Ankündigung, nicht mehr als Bürgermeister in Urbach zu kandidieren, sehr überrascht. Wer Ihn etwas kennt, kann erahnen wie schwer ihm dieser Entschluss gefallen ist, sein Urbach loszulassen. Die SPD-Fraktion wird die restlichen fünf Monate mit Ihnen weiter an einem Strang ziehen um gemeinsam für unser Urbach das Beste zu erreichen!

 

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

 

 

Joachim Habik

Fraktionsvorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion

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